Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Datum: 12. Februar 1990 Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EWGRL 337/85 (CELEX Nr: 385L0337)

Inhalt

Teil 1 Umweltverträglichkeitsprüfung in verwaltungsbehördlichen Verfahren

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

§ 1 Zweck des Gesetzes
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Anwendungsbereich
§ 3a Feststellung der UVP-Pflicht
§ 3b UVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben
§ 3c UVP-Pflicht im Einzelfall
§ 3d UVP-Pflicht nach Maßgabe des Landesrechts
§ 3e Änderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger Vorhaben
§ 3f UVP-pflichtige Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
§ 4 Vorrang anderer Rechtsvorschriften

Abschnitt 2 Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 5 Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen
§ 6 Unterlagen des Trägers des Vorhabens
§ 7 Beteiligung anderer Behörden
§ 8 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung
§ 9 Einbeziehung der Öffentlichkeit
§ 9a Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung
§ 9b Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
§ 10 Geheimhaltung und Datenschutz
§ 11 Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen
§ 12 Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
§ 13 Vorbescheid und Teilzulassungen
§ 14 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden

Abschnitt 3 Besondere Verfahrensvorschriften

§ 15 Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
§ 16 Raumordnungsverfahren und Zulassungsverfahren
§ 17 Aufstellung von Bebauungsplänen
§ 18 Bergrechtliche Verfahren
§ 19 Flurbereinigungsverfahren

Teil 2 Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen und andere Anlagen (Anlage 1 Nr. 19)

§ 20 Planfeststellung, Plangenehmigung
§ 21 Entscheidung, Nebenbestimmungen
§ 22 Verfahren
§ 23 Bußgeldvorschriften
§ 24 Verwaltungsvorschriften
§ 25 Übergangsvorschrift

Anlage 1 Liste "UVP-pflichtige Vorhaben"

Anlage 2 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls



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