SCHORNDORF AKTUELL
vom 22. Dezember 2004

OB-Reisen nach Brüssel und Berlin

Umgehungsstraße Haubersbronn lag wegen NABU-Beschwerde auf Eis

(Kü) - Ein geifernder Leserbriefschreiber hat am 14. Dezember öffentlich die Frage gestellt, ob "nicht mit Steuermitteln die unnötigen Reisen des OB Kühler nach Brüssel und Berlin" bezahlt worden seien. Dazu ist zu bemerken, dass diese Reisen nicht unnötig waren, sondern zur Lösung des Problems "blockierte Umgehungsstraße Haubersbronn" dringend erforderlich, um wichtige Informationen nach Brüssel und Berlin zu bringen und außerdem das öffentliche Interesse an diesem Projekt darzustellen. Dass dafür nur sehr geringe öffentliche Mittel einzusetzen waren, geht auf die Entscheidung des Oberbürgermeisters zurück, die Reisekosten weitestgehend selbst zu übernehmen. Für die Reise nach Brüssel sind der Stadt Schorndorf nur die Benzinkosten entstanden und für die Reise nach Berlin das Flugticket, das 172,50 kostete. Alle übrigen Kosten, insbesondere Übernachtung und sonstige Nebenkosten hat der Oberbürgermeister privat bezahlt und außerdem auf ihm zustehende Tagegelder vollständig verzichtet.
Ähnliche Sparsamkeit zeigt der Oberbürgermeister auch bei Besuchen in den Partnerstädten, wofür der Stadt keinerlei Kosten entstehen - ganz im Gegensatz zu der Handhabung bei anderen Institutionen, die sich bei der Stadt via Umlagen dann wiederum schadlos halten.
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