Schorndorfer Nachrichten
vom 16. Juni 2004

Einerseits ein gutes Gefühl, andererseits kein so gutes

Ortsumfahrung und Vogelschutz: Kübler bei Anhörung in Berlin

Schorndorf (hap).
Einerseits mit dem Gefühl, bei den Vertretern des Bundesumweltministeriums auf Verständnis für die Haubersbronner Belange gestoßen sein, andererseits mit dem Eindruck, dass es in der Europäischen Kommission durchaus auch Befürworter einer konsequenten Umsetzung der Vogelschutzrichtlinie gibt, hat Oberbürgermeister Winfried Kübler den Verhandlungstisch im Berliner Finanzministerium verlassen.
Dort nämlich hat am Montag die so genannte "Paket-Sitzung" stattgefunden, in der die von der EU-Kommission zusammengestellten kritischen deutschen Umweltfälle im Beisein der Vertreter der EU-Kommission und des Bundesumweltministeriums nacheinander auf den Tisch kommen und erörtert werden. Wobei die NABU-Beschwerde wegen der vermeintlichen oder tatsächlichen Verletzung eines faktischen Vogelschutzgebietes durch die Trassenführung der Ortsumfahrung Haubersbronn umrahmt war von einem Fall aus Schleswig-Holstein und einer Auseinandersetzung um eine baden-württembergische Windkraftanlage. Übrigens: Umweltminister Trittin war persönlich nicht anwesend. Als die Schorndorfer Thematik - ausschließlich unter dem Aspekt, ob es sich beim strittigen "Sporn" um ein "faktisches" Vogelschutzgebiet handelt, das als solches vom Land zwingend berücksichtigt werden müsste - zur Sprache kam, hat sich, nachdem der Vertreter des zuständigen baden-württembergischen Ministeriums für ländlichen Raum den Sachverhalt aus seiner Sicht erläutert hatte, auch Oberbürgermeister Winfried Kübler zu Wort gemeldet, und so schilderte er es direkt aus Berlin, die Angelegenheit unter anderem dadurch "etwas anschaulich" gemacht, indem er ein Luftbild übergeben hat, das einen Eindruck von der Struktur des fraglichen Bereichs auch im Vergleich zu den angrenzenden Vogelschutzgebieten vermittelt.
Nach rund 20 Minuten war alles vorbei, ohne dass offiziell irgendeine Trendmeldung gegeben worden wäre. "Das Bundesumweltministerium hat's wohl recht positiv in unserem Sinne gesehen", ist gleichwohl Küblers persönlicher Eindruck. Andererseits konnte er sich des Eindrucks nicht erwehren, dass es zumindest der Leiter der EU-Kommission aus Brüssel mit dem Umweltschutz allgemein und mit der Vogelschutzrichtlinie im Besonderen ziemlich ernst meint, so dass sich das mit dem positiven Eindruck wieder etwas relativiert. "Wir werden weitere Schriftsätze nach Berlin und nach Brüssel schicken", erläutert Küb1er das weitere Vorgehen bis zu dem Zeitpunkt, da es - vermutlich erst nach den Sommerferien - eine Entscheidung gibt, ob die NABU-Beschwerde angenommen oder zurückgewiesen wird, und wie (zügig) es mit der Ortsumfahrung weitergeht.
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